§ 1. Allgemeine Bestimmungen
- Diese Bedingungen (nachfolgend: „Bedingungen“) regeln die Grundsätze und Voraussetzungen für die Zustellung des Newsletters der Anwendung „Fableship“, die unter der Internetadresse fableship.com betrieben wird (nachfolgend: „Anwendung“).
- Diese Bedingungen sind die Geschäftsbedingungen im Sinne von Art. 8 des polnischen Gesetzes vom 18. Juli 2002 über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege (nachfolgend: „Gesetz über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege“).
- Anbieter des Newsletters ist Piotr Klimaszewski, tätig unter der Firma Codeenable Piotr Klimaszewski (Zustellanschrift: ul. Orląt Lwowskich 7 lok. 9, 71-340 Szczecin, Polen), eingetragen im Zentralregister für Wirtschaftstätigkeit und Information (CEIDG), geführt vom für Wirtschaft zuständigen Minister, Steuernummer NIP: 8471402340, Statistiknummer REGON: 519644425 (nachfolgend: „Anbieter“).
- Der Kontakt zum Anbieter ist möglich über:
- E-Mail – unter: office@codeenable.com,
- Post – unter: ul. Orląt Lwowskich 7 lok. 9, 71-340 Szczecin, Polen.
- Vor Beginn des Newsletter-Abonnements ist der Abonnent verpflichtet, diese Bedingungen und die Datenschutzerklärung zu lesen.
- In den durch diese Bedingungen nicht geregelten Angelegenheiten gelten die Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Anwendung (nachfolgend: „AGB der Anwendung“).
§ 2. Begriffsbestimmungen
Die in diesen Bedingungen großgeschriebenen Begriffe haben folgende Bedeutung:
- Anwendung – der in § 1 Abs. 1 dieser Bedingungen definierte Begriff,
- AGB der Anwendung – der in § 1 Abs. 6 dieser Bedingungen definierte Begriff,
- Verbraucher – eine natürliche Person, die mit dem Anbieter ein Rechtsgeschäft vornimmt, das nicht unmittelbar ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann,
- Unternehmer – eine natürliche Person, eine juristische Person oder eine Organisationseinheit ohne Rechtspersönlichkeit, der besondere Vorschriften Rechtsfähigkeit verleihen und die im eigenen Namen eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit ausübt,
- Unternehmer mit Verbraucherrechten – eine natürliche Person, die im eigenen Namen eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit ausübt und mit dem Anbieter einen Vertrag geschlossen hat, der unmittelbar mit ihrer gewerblichen Tätigkeit zusammenhängt, für sie jedoch keinen beruflichen Charakter hat,
- Newsletter – digitale Inhalte im Sinne des Verbraucherrechtegesetzes, umfassend kommerzielle Informationen über die laufende Tätigkeit des Anbieters, einschließlich Informationen über Neuigkeiten, neue Funktionen und Aktionen in der Anwendung sowie Ideen für Geschichten,
- Vertrag über die Zustellung des Newsletters – ein Vertrag über die Bereitstellung des Newsletters im Sinne des Verbraucherrechtegesetzes, aufgrund dessen sich der Anbieter verpflichtet, dem Abonnenten den Newsletter unentgeltlich auf unbestimmte Zeit zuzustellen, und der Abonnent sich verpflichtet, dem Anbieter personenbezogene Daten bereitzustellen,
- Vertragswidrigkeit – die Nichtübereinstimmung des Newsletters mit dem Vertrag über die Zustellung des Newsletters (die Beurteilungskriterien sind in Art. 43k Abs. 1-2 des Verbraucherrechtegesetzes geregelt),
- Datenschutzerklärung – das Dokument mit Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten der Abonnenten durch den Anbieter, verfügbar unter fableship.com/legal/privacy,
- Anbieter – der in § 1 Abs. 3 dieser Bedingungen definierte Begriff,
- Abonnent – eine Person, die Verbraucher, Unternehmer oder Unternehmer mit Verbraucherrechten ist und mit dem Anbieter einen Vertrag über die Zustellung des Newsletters geschlossen oder Schritte zu dessen Abschluss unternommen hat,
- Bedingungen – der in § 1 Abs. 1 dieser Bedingungen definierte Begriff,
- Verbraucherrechtegesetz – das polnische Gesetz vom 30. Mai 2014 über Verbraucherrechte,
- Gesetz über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege – der in § 1 Abs. 2 dieser Bedingungen definierte Begriff.
§ 3. Technische Anforderungen
- Für den Empfang des Newsletters ist Folgendes insgesamt erforderlich:
- eine Internetverbindung,
- ein Gerät, das die Nutzung von Internetressourcen ermöglicht,
- die Nutzung eines E-Mail-Programms oder Webbrowsers, der Nachrichten im HTML-Format darstellen kann,
- ein aktives E-Mail-Konto.
- Es ist Abonnenten untersagt, Viren, Bots, Würmer oder sonstigen Computercode, Dateien oder Programme zu verwenden (insbesondere prozessautomatisierende Skripte und Anwendungen oder sonstigen Code, Dateien oder Werkzeuge).
- Der Anbieter weist darauf hin, dass er den elektronischen Transfer und den Newsletter kryptografisch schützt, indem er geeignete logische, organisatorische und technische Maßnahmen anwendet, insbesondere um Dritten den Zugriff auf die Daten zu verwehren, darunter TLS-(SSL-)Verschlüsselung und die Beschränkung des Datenzugriffs auf Infrastrukturebene.
- Der Anbieter weist darauf hin, dass trotz der in Absatz 3 genannten Sicherheitsmaßnahmen bei der Nutzung des Internets und elektronisch erbrachter Dienste das Risiko besteht, dass Schadsoftware in das IT-System und das Gerät des Abonnenten gelangt oder Dritte Zugriff auf die auf diesem Gerät befindlichen Daten erlangen. Zur Minimierung dieses Risikos empfiehlt der Anbieter die Verwendung von Antivirenprogrammen oder Maßnahmen zum Schutz der Identifizierung im Internet.
§ 4. Allgemeine Grundsätze
- Der Abonnent ist verpflichtet, den Newsletter im Einklang mit den allgemein geltenden Rechtsvorschriften, diesen Bedingungen und den guten Sitten zu nutzen.
- Die Bereitstellung rechtswidriger Inhalte durch den Abonnenten ist untersagt.
- Abonnent kann nur eine volljährige Person sein.
§ 5. Vertrag über die Zustellung des Newsletters
- Zum Abschluss des Vertrags über die Zustellung des Newsletters hat der Abonnent dem Anbieter eine E-Mail-Adresse anzugeben und zu erklären, dass er in den Empfang des Newsletters einwilligt, diese Bedingungen und die Datenschutzerklärung gelesen hat und deren Bestimmungen akzeptiert.
- Die in Absatz 1 genannten Handlungen können auf beliebige Weise vorgenommen werden, insbesondere durch Ankreuzen des entsprechenden, standardmäßig nicht angekreuzten Kontrollkästchens im Registrierungsformular für ein Konto in der Anwendung oder durch Einschalten der Marketingeinwilligung in den Profileinstellungen des Abonnenten.
- Der Vertrag über die Zustellung des Newsletters wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und ist vom Vertrag über die Nutzung der Anwendung unabhängig – die Kündigung des Vertrags über die Zustellung des Newsletters berührt die Möglichkeit der Nutzung der Anwendung nicht, und die Erteilung oder Nichterteilung der Einwilligung in den Empfang des Newsletters ist keine Voraussetzung für die Anlage eines Kontos.
- Der Anbieter weist darauf hin und der Abonnent nimmt zur Kenntnis, dass:
- ein zugestellter Newsletter keiner nachträglichen Aktualisierung unterliegt,
- Häufigkeit und Zeitpunkte der Zustellung von Newslettern nicht im Voraus festgelegt sind und von der aktuellen Situation des Anbieters abhängen.
- Die Zustellung des Newsletters erfolgt per E-Mail an die vom Abonnenten angegebene E-Mail-Adresse.
- Der Newsletter ist von transaktionalen Nachrichten und Nachrichten zur Kontosicherheit (insbesondere Registrierungsbestätigungen, Verifizierungscodes, Benachrichtigungen über Passwortänderungen und Informationen über den Status der Erzeugung einer Geschichte) getrennt, die der Anbieter unabhängig von der Einwilligung in den Empfang des Newsletters in Erfüllung des Vertrags über die Nutzung der Anwendung versendet.
- Der Abonnent kann den Vertrag über die Zustellung des Newsletters jederzeit und ohne Angabe von Gründen fristlos kündigen. Darüber hinaus kann ein Abonnent, der Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten ist, gemäß Art. 27 ff. des Verbraucherrechtegesetzes innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurücktreten.
- Der Rücktritt vom Vertrag über die Zustellung des Newsletters oder dessen Kündigung erfordert unabhängig von der Grundlage die Abgabe einer entsprechenden Erklärung des Abonnenten gegenüber dem Anbieter. Die Erklärung kann abgegeben werden durch:
- Ausschalten der Marketingeinwilligung in den Profileinstellungen des Abonnenten in der Anwendung,
- Anklicken des mit jedem Newsletter versendeten Abmeldelinks,
- Übersendung einer Erklärung über den Rücktritt vom Vertrag über die Zustellung des Newsletters oder dessen Kündigung per E-Mail an die in § 1 Abs. 4 Nr. 1 dieser Bedingungen genannte Adresse; die Erklärung kann auch auf dem Formular gemäß Anlage Nr. 2 zum Verbraucherrechtegesetz abgegeben werden.
- Der Anbieter stellt die Zustellung des Newsletters an den Abonnenten unverzüglich ein, nachdem dieser eine der in Absatz 8 genannten Handlungen vorgenommen hat.
§ 6. Reklamationen betreffend den Newsletter
- Die Bestimmungen dieses § 6 gelten ausschließlich für Abonnenten, die Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten sind.
- Der dem Abonnenten vom Anbieter zugestellte Newsletter muss zum Zeitpunkt seiner Zustellung dem Vertrag über die Zustellung des Newsletters entsprechen.
- Der Anbieter haftet für Vertragswidrigkeiten, die zum Zeitpunkt der Zustellung des Newsletters bestanden und innerhalb von 2 (zwei) Jahren ab diesem Zeitpunkt offenbar werden.
- Wird eine Vertragswidrigkeit offenbar, kann der Abonnent eine Reklamation mit dem Verlangen einreichen, den Newsletter mit dem Vertrag über seine Zustellung in Einklang zu bringen.
- Die Reklamation wird per E-Mail an die in § 1 Abs. 4 Nr. 1 dieser Bedingungen genannte Adresse eingereicht und soll enthalten:
- Vor- und Nachnamen des Abonnenten,
- die E-Mail-Adresse,
- eine Beschreibung der offenbar gewordenen Vertragswidrigkeit,
- das Verlangen, den Newsletter mit dem Vertrag über seine Zustellung in Einklang zu bringen.
- Der Anbieter kann es ablehnen, den Newsletter mit dem Vertrag über seine Zustellung in Einklang zu bringen, wenn dies unmöglich ist oder für ihn mit übermäßigen Kosten verbunden wäre.
- Nach Prüfung der Reklamation erteilt der Anbieter dem Abonnenten eine Antwort, in der er:
- die Reklamation anerkennt und den geplanten Termin für die Herstellung der Vertragsmäßigkeit angibt,
- die Herstellung der Vertragsmäßigkeit aus den in Absatz 6 genannten Gründen ablehnt,
- die Reklamation als unbegründet zurückweist.
- Der Anbieter antwortet auf die Reklamation per E-Mail innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen nach deren Eingang.
- Wird die Reklamation anerkannt, stellt der Anbieter auf eigene Kosten die Vertragsmäßigkeit des Newsletters innerhalb angemessener Frist nach Eingang der Reklamation und ohne übermäßige Unannehmlichkeiten für den Abonnenten her.
- Wird eine Vertragswidrigkeit offenbar, kann der Abonnent gegenüber dem Anbieter eine Erklärung über den Rücktritt vom Vertrag über die Zustellung des Newsletters abgeben, wenn:
- die Herstellung der Vertragsmäßigkeit unmöglich ist oder übermäßige Kosten erfordert,
- der Anbieter die Vertragsmäßigkeit nicht gemäß Absatz 9 hergestellt hat,
- die Vertragswidrigkeit fortbesteht, obwohl der Anbieter versucht hat, die Vertragsmäßigkeit herzustellen,
- die Vertragswidrigkeit so erheblich ist, dass sie den Rücktritt ohne vorheriges Verlangen der Herstellung der Vertragsmäßigkeit rechtfertigt,
- sich aus der Erklärung des Anbieters oder den Umständen eindeutig ergibt, dass er die Vertragsmäßigkeit nicht innerhalb angemessener Frist oder ohne übermäßige Unannehmlichkeiten für den Abonnenten herstellen wird.
- Die Erklärung über den Rücktritt vom Vertrag über die Zustellung des Newsletters kann per E-Mail an die in § 1 Abs. 4 Nr. 1 dieser Bedingungen genannte Adresse abgegeben werden und soll Vor- und Nachnamen des Abonnenten, die E-Mail-Adresse, das Datum der Zustellung des Newsletters, eine Beschreibung der offenbar gewordenen Vertragswidrigkeit, die Angabe des aus Absatz 10 gewählten Grundes sowie die Rücktrittserklärung enthalten.
- Der Abonnent kann vom Vertrag über die Zustellung des Newsletters nicht zurücktreten, wenn die Vertragswidrigkeit unerheblich ist.
- Tritt der Abonnent vom Vertrag über die Zustellung des Newsletters zurück, stellt der Anbieter die Zustellung des Newsletters unverzüglich nach Erhalt der Erklärung ein.
§ 7. Verarbeitung personenbezogener Daten
- Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Anbieter sind in der Datenschutzerklärung enthalten.
§ 8. Außergerichtliche Streitbeilegung
- Die Bestimmungen dieses § 8 gelten ausschließlich für Abonnenten, die Verbraucher sind.
- Der Abonnent kann außergerichtliche Verfahren zur Bearbeitung von Reklamationen und zur Geltendmachung von Ansprüchen in Anspruch nehmen.
- Ausführliche Informationen über die Möglichkeit, außergerichtliche Verfahren zur Bearbeitung von Reklamationen und zur Geltendmachung von Ansprüchen in Anspruch zu nehmen, sowie die Zugangsregeln zu diesen Verfahren sind an den Sitzen und auf den Websites folgender Stellen verfügbar:
- der Kreis- (Stadt-) Verbraucherbeauftragten und gesellschaftlicher Organisationen, zu deren satzungsmäßigen Aufgaben der Verbraucherschutz gehört,
- der Woiwodschaftsinspektorate der Handelsinspektion,
- des Amtes für Wettbewerbs- und Verbraucherschutz.
§ 9. Änderung der Bedingungen
- Der Anbieter kann diese Bedingungen ändern, wenn:
- sich die Daten des Anbieters ändern,
- sich der Gegenstand der Tätigkeit des Anbieters ändert,
- der Anbieter neue Leistungen aufnimmt, bisher erbrachte Leistungen ändert oder deren Erbringung einstellt,
- eine technische Änderung des Newsletters vorgenommen wird, die eine Anpassung dieser Bedingungen erfordert,
- eine gesetzliche Pflicht zur Vornahme von Änderungen besteht, einschließlich der Pflicht zur Anpassung dieser Bedingungen an die geltende Rechtslage.
- Über eine Änderung dieser Bedingungen werden die Abonnenten durch die Veröffentlichung der geänderten Fassung in der Anwendung informiert. Zugleich wird die geänderte Fassung den Abonnenten per E-Mail übermittelt.
- Ein Abonnent, der einer Änderung dieser Bedingungen nicht zustimmt, kann den Vertrag über die Zustellung des Newsletters innerhalb von 7 (sieben) Tagen ab Erhalt der geänderten Fassung per E-Mail fristlos kündigen. Das Ausbleiben einer Kündigung gilt als Zustimmung zur Änderung.
- Die Kündigung des Vertrags über die Zustellung des Newsletters erfolgt auf eine der in § 5 Abs. 8 dieser Bedingungen genannten Weisen.
- Unverzüglich nach Erhalt der in Absatz 4 genannten Erklärung stellt der Anbieter die Zustellung des Newsletters ein.
§ 10. Schlussbestimmungen
- Auf diese Bedingungen und den Vertrag über die Zustellung des Newsletters ist polnisches Recht anwendbar. Die im vorstehenden Satz getroffene Rechtswahl entzieht dem Verbraucher jedoch nicht den Schutz, der ihm durch Bestimmungen ausländischen Rechts gewährt wird, von denen nicht durch Vereinbarung abgewichen werden kann und die ohne die Rechtswahl anwendbar wären.
- Diese Bedingungen werden in polnischer und englischer Sprache sowie in Übersetzungen ins Deutsche, Französische, Italienische, Spanische, Russische und Türkische bereitgestellt. Authentisch sind die polnische und die englische Fassung; die übrigen Sprachfassungen dienen nur zur Information.
- Die aktuelle Fassung dieser Bedingungen gilt ab dem 23. August 2026.